Unser Angebot beinhaltet Links zu Internet – Angeboten Dritter. Wir haben keinen Einfluss auf die inhaltliche Gestaltung dieser Angebote, sind hierfür nicht verantwortlich und können für diese Inhalte keinerlei Gewähr übernehmen. Die Verlinkung bedeutet auch nicht zwangsläufig, dass wir uns diese Inhalte in vollem Umfang zu Eigen machen. Bevor wir eine Verlinkung mit diesen Angeboten vorgenommen haben, wurde durch uns überprüft, ob es im Rahmen dieser Angebote zu Rechtsverstößen kommt – solche waren für uns zum Zeitpunkt der Verbindung zu unserem Angebot nicht erkennbar. Leider ist es uns nicht möglich und zumutbar ohne konkrete Anhaltspunkte eine dauerhafte Kontrolle dieser Angebote durchzuführen – sollten uns jedoch Rechtsverletzungen im Rahmen der Angebote, auf die wir eine Verlinkung vornehmen, bekannt werden, werden wir eine Löschung des entsprechenden Links vornehmen.
Standort und Änderung dieser Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen können unter dem Punkt „Nutzungsbedingungen“ sowie die Regelungen zum Datenschutz können unter dem Punkt „Datenschutz“ eingesehen werden. Die Bürgerakademie ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Jeder Nutzer wird nach jeder Änderung der Nutzungsbedingungen mit einer Email an die hinterlegte Emailadresse informiert. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden wirksam, wenn nicht der Nutzer innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung der geänderten Nutzungsbedingungen diese gegenüber der Bürgerakademie durch eine E-Mail an Bürgerakademie-zugang@correctiv.org ablehnt. Im Fall der Ablehnung wird der Zugang zur Lernplattform gelöscht.
Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.
Bei Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internet oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen, wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind oder die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Bürgerakademie vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Kunden oder bei Verlust der Zugangskennungen, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des vereinbarten Nutzungsentgeltes.
Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.
Zugangskennung
Mit der Nutzung der Lernplattform der Bürgerakademie unter diesen Bedingungen versichern Sie, dass Sie Ihre Kennung und Ihr Passwort niemandem mitteilen werden.
Sie erkennen an, dass Sie für jede Nutzung des Lernplattform-Angebots der Bürgerakademie unter Verwendung Ihrer Kennung und Ihres Passwortes verantwortlich sind, Sie dafür Sorge zu tragen haben, dass Ihre Kennung und Ihr Passwort vor unautorisiertem Gebrauch geschützt sind, Sie verpflichtet sind, die Administration unverzüglich zu benachrichtigen, falls Sie eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Zugangsdaten bemerken oder vermuten.
Nutzungsbeschränkung, Haftung
Die Bürgerakademie behält sich vor, Nutzer kommentarlos und ohne Angabe von Gründen zu löschen, auszuschließen, Inhalte zu entfernen und die Plattform abzustellen. Entsteht der Bürgerakademie durch die missbräuchliche Nutzung der Lernplattform ein Schaden, den der Nutzer zu vertreten hat, haftet dieser der Bürgerakademie nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Gewährleistung und Produkthaftung
Die Inhalte der Lernplattform werden auf der freiwilliger Basis angeboten. Eine Gewährleistung wird nicht übernommen. Sie stimmen ausdrücklich zu, dass der Gebrauch der Lernplattform sowie deren Inhalte auf eigenes Risiko erfolgt. Die Bürgerakademie übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen der Nutzer genügen oder in der von ihnen getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Weder die Bürgerakademie noch die Hersteller oder Entwickler haften für Schäden, die aufgrund der Benutzung der Lernplattform oder deren Inhalte entstehen.
Freiwilligkeit
Die Benutzung der Bürgerakademie ist Ihnen freigestellt.
Preise
Der Zugang zu den Inhalten der Bürgerakademie sind teilweise kostenpflichtig. Die Preise der jeweils kostenflichtigen Inhalte sind jeweils bei den einzelnen Inhalten angegeben. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Kosten werden über die angegebenen Zahlungswege abgerechnet. Für die Abrechnungen bedient sich die Bürgerakademie verschiedener Dienstleister, die einzeln in den Datenschutzbestimmungen und jeweils beim Bezahlservice angegeben werden.
Weitergabe der Sublizenz durch VHS
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Verantwortliche Stellen
Für die Inhalte und den Betrieb der Bürgerakademie ist die
CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft gemeinnützige GmbH
Huyssenallee 11
45128 Essen
Handelsregister Essen
HRB 25135
Geschäftsführer: David Schraven, Simon Kretschmer
verantwortlich.
Verantwortlicher i.S.v. § 55 Abs. 2 RStV: David Schraven